Fakultatives Referendum - Zweckverbandsvereinbarung Hallenbad Bütschwil

Der Zweckverband Hallenbad Bütschwil besteht aus den Verbandsgemeinden Bütschwil-Ganterschwil, Mosnang, Lütisburg und Neckertal. Die Zweckverbandsvereinbarung aus dem Jahr 2013 entspricht nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten und wurde überarbeitet. Die angepasste Zweckverbandsvereinbarung des Hallenbades Bütschwil wurde durch die Gemeinderäte genehmigt.

Der Verteilschlüssel für die ungedeckten Betriebs- und Baukosten verändert sich wie folgt:

Zweckverbandsgemeinden		Verteilschlüssel in % Vereinbarung alt		Verteilschlüssel in % Vereinbarung neu
Bütschwil-Ganterschwil		54		54.65
Mosnang		25		21.73
Lütisburg		14		12.03
Neckertal		7		11.59
Total		100		100

Referendumsvorlage
(fakultatives Referendum nach Art. 13 ff der Gemeindeordnung der Gemeinde Neckertal vom 21.02.2022)

Gegenstand
Zweckverbandsvereinbarung Hallenbad Bütschwil

Referendumsfrist
27.02.2026 bis 08.04.2026 (40 Tage)

Einsicht in Unterlagen
Ratskanzlei, Lettenstr. 3, 9122 Mogelsberg

Quorum
300 gültige Unterschriften 

Das Verfahren zur Durchführung des fakultativen Referendums richtet sich nach Art. 13 der Gemeindeordnung der Gemeinde Neckertal sowie den Bestimmungen des Gemeindegesetzes (sGS 151.2; abgekürzt GG) und des Gesetzes über Referendum und Initiative (sGS 125.1; abgekürzt RIG). 

Unterschriftsbögen werden auf der Ratskanzlei Neckertal, Lettenstr. 3, 9122 Mogelsberg in der gewünschten Anzahl abgegeben. Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist der Ratskanzlei Neckertal, Lettenstr. 3, 9122 Mogelsberg, einzureichen.

Gemeinderat Neckertal